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Gemeinde Bünzen

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Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November 2021

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November 2021 veröffentlicht.

 

Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

  1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 1. Juni 2021
  2. Genehmigung eines Bruttokredites für einen zusätzlichen Schulraum (Schulcontainer) in der Höhe von Fr. 110'000.-
  3. Genehmigung der Satzungen der Kreisschule Bünz
  4. Genehmigung eines Bruttokredites für die barrierefreien Bushaltestellen sowie einem Personenunterstand an der K359 Besenbürenstrasse in der Höhe von Fr. 150'000.-
  5. Genehmigung eines Bruttokredites für die Deckbelagssanierung, Kontrollschächte sowie Beleuchtung an der K359 Besenbürenstrasse in der Höhe von Fr. 225'000.-
  6. Genehmigung eines Bruttokredites für den Ersatz der Wasserleitung an der K359 Besenbürenstrasse in der Höhe von Fr. 370'000.-
  7. Genehmigung eines Bruttokredites für die Teilsanierung des Radweges Bünzen-Waldhäusern in der Höhe von Fr. 90'000.-
  8. Genehmigung des Budgets 2022 mit Änderungsantrag

Von den 773 Stimmberechtigten haben 104 an der Versammlung teilgenommen. Für die abschliessende Beschlussfassung wären 155 Stimmen nötig gewesen.

Die Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum. Dieses kann von einem Fünftel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen, gerechnet ab Veröffentlichung ergriffen werden. Für die Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste zwecks Vorprüfung des Wortlauts des Begehrens der Gemeindekanzlei eingereicht werden. Ablauf der Referendumsfrist: Montag, 3. Januar 2022



Datum der Neuigkeit 2. Dez. 2021